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Überplanung. Die planungsrechtlichen Festsetzungen orientieren sich weitestgehend am Bestand. Die Ausweisung des seit vielen Jahren bestehenden Kinderspielplatzes auf dem Grundstück Flst, Nr. 2611 dient der [...] der städtebaulichen Eigenart. -7- 6. PROGNOSE DER UMWETTAUSWIRKUNGEN lm Zusamnmenhang mit der Ausweisung des Bebauungsplangebietes sind nur dann Umweltauswirkungen bzw. Wirkungsfaktoren zu erwarten, wenn [...] Kinderspielplatz sowie Flächen für die öffentlichen Einrichtungen Rathaus und Kindergarten. Die Ausweisung des seit vielen Jahren bestehenden Kinderspielplatzes auf Grundstück Flst. Nr. 26/1 dient der Sicherung[mehr]

die Fußgängerzone (PDF-Dokument, 56,54 KB, 09.03.2021) Umwelt Satzung der Stadt Bad Säckingen zur Ausweisung der Flur-Wald-Grenze (Mindestflur) in Bad Säckingen-Harpolingen und -Rippolingen (PDF-Dokument[mehr]

Ausnahmegenehmigung ("blauer Parkausweis") erhalten. Nur mit dem blauen Parkausweis darf auf Behinderten-Parkplätzen mit Rollstuhl-Symbol geparkt werden. Der "blaue Parkausweis" gilt in allen Staaten der [...] der Europäischen Union. Besitzen Sie einen "blauen Parkausweis", haben Sie folgende Berechtigungen (wenn in zumutbarer Entfernung keine andere Parkmöglichkeit besteht): Parken auf den mit Zusatzschild "R [...] Verkehr (vor allem den fließenden Verkehr) nicht unverhältnismäßig beeinträchtigen. Sie müssen den Parkausweis deutlich sichtbar hinter der Windschutzscheibe anbringen und die Ausnahmegenehmigung immer mitführen[mehr]

Der "orangefarbene Parkausweis" ist neben dem "blauen Parkausweis" eine weitere Parkerleichterung für besondere Gruppen schwerbehinderter Menschen. Er gilt deutschlandweit. Besitzen Sie einen "orangefarbenen [...] mit dem Rollstuhlfahrersymbol dürfen Sie mit einem "orangefarbenen Parkausweis" nicht parken. Parkgenehmigungen ("blauer Parkausweis") für diese Parkplätze erhalten nur schwerbehinderte Menschen mit a [...] "orangefarbenen Parkausweis", haben Sie folgende Berechtigungen, wenn in zumutbarer Entfernung keine andere Parkmöglichkeit besteht: Parken bis zu drei Stunden an Stellen, an denen das eingeschränkte Halteverbot[mehr]

Ausländerbehörde vor Antritt Ihrer Reise einen "Reiseausweis für Ausländer" beantragen. Achtung: Die Ersatzreisedokumente für Ausländer dürfen nicht mit dem Ausweisersatz für Ausländer verwechselt werden. Dieser [...] Passersatz benötigen, können je nach Einzelfall die folgenden Dokumente ausgestellt werden: Notreiseausweis Wenn Sie Bürger eines der EWR-Staaten, EU-Bürger oder Schweizer Staatsangehöriger sind, sich [...] ein gültiges Reisedokument zu verfügen – ins Ausland reisen wollen, können Sie direkt bei den Reiseausweis für Ausländer Wenn Sie nicht Bürger eines der oben genannten Staaten sind und einen Aufenthaltstitel[mehr]

vor Antritt ihrer Reise einen " Reiseausweis für Ausländer " beantragen. Für deutsche Staatsangehörige gibt es als Passersatz einen eigenen Reiseausweis . Der Notreiseausweis ist kein vollwertiger Ersatz [...] anderen Staates eingegriffen wird. Der Notreiseausweis ist ein solches Passersatzpapier. Wenn Sie über kein gültiges Reisedokument verfügen, darf Ihnen ein Notreiseausweis nur ausgestellt werden, um eine unbillige [...] Staaten sind nicht möglich. Der Notreiseausweis gilt für die Dauer der Reise, höchstens aber einen Monat. Achtu ng: Andere Staaten sind nicht verpflichtet, den Notreiseausweis als Reisedokument zu akzeptieren[mehr]

der Beantragung eines Reiseausweises für Ausländer sollten Sie möglichst Nachweise über entsprechende Bemühungen vorlegen. Einen Anspruch auf die Ausstellung eines Reiseausweises für Ausländer gibt es [...] Sie unter bestimmten Voraussetzungen einen Notreiseausweis erhalten. Ausführliche Informationen dazu finden Sie im Text " Passersatz für Ausländer (Notreiseausweis) beantragen ". [...] ausgestellt werden, da hiermit in die Passhoheit eines anderen Staates eingegriffen wird. Der Reiseausweis für Ausländer ist ein solches Passersatzpapier. Er darf Ihnen nur unter bestimmten Voraussetzungen[mehr]

ausstellen. Der Reiseausweis als Passersatz wird versagt, wenn die reisende Person einen Ersatz-Personalausweis besitzt. Achtung: Andere Staaten sind nicht verpflichtet, den Reiseausweis als Reisedokument [...] Ausnahmefällen direkt vor Grenzübertritt von den Grenzbehörden ein Reiseausweis als Passersatz ausgestellt werden. Mit dem Reiseausweis als Passersatz können Sie ausreisen und anschließend wieder nach [...] ten können die Mitnahme mit einem Reiseausweis verweigern. Sie haben keinen Rechtsanspruch, dass Ihnen die zuständige Grenzbehörde (Bundespolizei) einen Reiseausweis als Passersatz ausstellt.[mehr]

Sie können in einer Patientenverfügung festlegen, in welche Untersuchungen und Behandlungen - etwa bei schweren Krankheiten oder nach einem Unfall - Sie einwilligen oder welche Sie untersagen. Dazu zä[mehr]

eID-Funktion Ihres Personalausweises eingeschaltet ist. Ausweispflicht und allgemeine Hinweise Für deutsche Staatsangehörige besteht ab dem Jahr, in dem sie 16 Jahre alt werden, eine Ausweispflicht. Diese können [...] Stellen wie Polizei und Grenzbehörden zugänglich. Der Ausweis-Chip bietet noch weitere Funktionen: elektronischer Identitätsnachweis oder Online-Ausweisfunktion/ eID-Funktion (= electronic Identity) Die Daten [...] die optisch vom Dokument ablesbar sind, sind zusätzlich im Ausweis-Chip gespeichert. Damit können Sie sich im Internet elektronisch ausweisen, zum Beispiel gegenüber Behörden im E-Government oder gegenüber[mehr]