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haltsg'l eich. §? ZuwiCerhandlungen gegen ciiese Satzung können als Ordnungswidrig- keiten nach § 112 LBO mit Geldbu8e geahndet vrerd.en. §4 Diese Satzung tritt nit ihrer Bekanntnachung in äraft. Bad Säckingen [...] Genein- Cerat der Staot 3ad Säckingen am 21.O3.'1983 ien 3EB-AUII'§GSPLAITI i.Ir. 5 1 "Kloster" als Satzung beschlossen. 51 Das Plangebiet,'rrirci Irn i.iord.en: Tm lae]-an. 41:L VJ sUaa. l-n Suc.en: I'n liesten:[mehr]

LUNGEN- o Zuwiderhandlungen gegen diese Satzung könnep als Ordnungswidrig- keit nach § 112 LBO mit Geld.buße geahndet werden. § 4 -TNKRATTTRETEN- Diese Satzung tritt mit ihrer Bekanntmachung in Kraft. [...] der Stadt Säckingen am e 7, {iil, I$Isg den BEBAUUNGSPLAN NT. 4 'IALTSTADT T RHEINTALZENTRUM'' aIs SATZUNG beschl-ossen. \-- § 1 -, R}iUMI,TC}IER GELTUNGSBEREICII DBS BEBAUUNGSPLANES ts D.{p Grenzen des [mehr]

inhaltsglej-ch. §3 Zuwi-derhand.lungen gegen diese Satzung können a1s Ordnungs- widrigkeiten nach § 1 1 2 LBO mit Geldbuße geahndet werden. §+ Diese Satzung tritt mit ihrer Bekanntmachung in Kraft. Bad Säckingen [...] 10.1979 den BEBAUUNGS PLAN I'#}*? ryII=1liiffi Ger::- "- ' ^ .^^.ar-sQ -.__ a'':^]",-.''..:. a1s Satzung beschlossen. §1 Im Norden: Das Planungsgebiet wird wie folgt begienzt: Im Osten: fm Süden: Im Westen:[mehr]

RrGKErrEN Zuwiderhandlungen gegen diese Satzung können a1s Ordnungs- widrigkeiten nach § 112 LBO rait Geldbuße geahndet werden. § 5 rNI(RAPTTRETEN Diese Satzung tritt mit ihrer Bekanntnachungr in Kraft [...] sckingen am 03.09.L979 die 2. Ande- rung des BEBAUUNGSPLANES Nr. 24 "Industriegebiet f,, aIs ''.:satzung , : ,it. beschlossen. § 1 GEGENSTAND DER ANDERUNG ; Gegenstand der Änderung des Bebauungspla4es ist:[mehr]

Stadt Bad Säckingen Landkreis Waldshut a) b) SATZUNGEN der Stadt Bad Säckingen über den Bebauungsplan „Gettnauer Boden" die örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Gettnauer Boden" Der Gemeinderat [...] Bebauungsplan Nr. 15 „Gettnauer Boden" 0 unter Zugrundelegung der nachstehenden Rechtsvorschriften als Satzung beschlossen: Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBI. l S. 3634), zuletzt [...] von § 75 LBO handelt, wer den aufgrund von § 74 LBO ergange- nen örtlichen Bauvorschriften dieser Satzung zuwiderhandelt. §4 Inkrafttreten Der Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften treten mit ihrer[mehr]

aufgrund von E g Abs.4 BauGB i.V.rn. g 73 LBO ergangenen Bestandteilen dieser Satzung zuwiderhandelt. s5 lnkrafttreten: Diese Satzung tritt mit der ortsüblichen Bekanntmachung nach § l2 BauGB in Kraf t. Bad [...] Stadt Bad Säckingen am 29.03.1993 die 3. Anderung des BEBAUUNGSPLANES Nr. 3 "Waldshuter Straße" als SATZUNG beschl ossen. §1 Gegenstand der Anderung Gegenstand der Anderung des Bebauungsplanes ist: l. Begründung[mehr]

Stadt Bad Säckingen in seiner Sitzung am 29.06.1994 folgende Satzung beschlossen: § 1 Schutzgegenstand (1) Die in der Anlage zu dieser Satzung aufgeführten Grünbestände (Einzelbäume, Baumreihen, Baumgruppen [...] mit einer außen liegenden schwarzen Linie dargestellt. Die Karten sind Bestandteil dieser Satzung. Die Satzung mit Karten ist beim Bürgermeisteramt der Stadt Bad Säckingen zur kostenlosen Einsicht für [...] nach § 3 dieser Satzung oder einer vollziehbaren Anordnung gemäß § 4 Abs. 3 zuwiderhandelt. Ordnungswidrigkeiten können mit einer Geldbuße geahndet werden. § 8 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach[mehr]

seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde wohnt. Die ehrenamtliche Tätigkeit wird im Sinne der Satzung der Stadt Bad Säckingen über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeiten in der Fassung v. 09[mehr]

Inanspruchnahme der in § 1 genannten Friedhöfe Gebühren nach Maßgabe dieser Satzung. § 3 Begriffe (1) Kinder im Sinne dieser Satzung sind Personen, die das 10. Lebensjahr noch nicht vollendet haben; alle übrigen [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt geltend gemacht [...] der Friedhofsatzung der Stadt hat der Gemeinderat der Stadt Bad Säckingen am 20.10.2003 folgende Satzung beschlossen: § 1 Öffentliche Einrichtungen Die Stadt betreibt den Waldfriedhof, den Au-Friedhof sowie[mehr]

Berechtigten ausgezahlt. Eine Liquidation findet nicht statt, wenn das Vereinsvermögen aufgrund Satzung oder Gesetz an den Staat fällt oder über das Vereinsvermögen des Vereins das Insolvenzverfahren eröffnet [...] n besondere Liquidatoren bestellen, die nicht zwingend dem Verein angehören müssen. Enthält die Satzung Ihres Vereins bestimmte Regelungen für die Bestellung von Liquidatoren, etwa über deren Qualifikation[mehr]