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IGKEITEN Zuwiderhand,lungen gegen diese_satzung können a1s Ord,nungswidrig-keiten nach § 112 LBO mi.t Ge1dbuße geahnd,et werden. § 5 INKRAFTTRETEN Diese Satzung tritt mit ihrer Säckingen, den 23. 10. 1978 [...] Gegrenstand der Änderung des Bebauungsplans ist: -€tor, BEBAUUNGSPLAI.IS .,I^IALLBACH SÜD I.' a1s Satzung besch lossen. ':lS.:''-l:* a:r ,r ai r :1 I . i- . l.'''.1,- ! . r :"-j tl 2) 3) §2 1) 2) Begründung[mehr]

dieser Satzung an Gebühren nach dieser Satzung erhaben. § 11 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. (2) Zum gleichen Zeitpunkt tritt die Satzung vom [...] Gemeinderat der Stadt Bad Säckingen am 13. Oktober 1986 folgende Satzung beschlossen: § 1 Sachlicher Geltungsbereich (1) Diese Satzung gilt für die in der Baulast der Stadt stehenden öffentlichen Straßen [...] Gem0 beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 Gem0 unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt geltend gemacht[mehr]

Säckingen am 14.09.1998 den BEBAUUNGSPLAN und die örtlichen Bauvorschriften Nr.36 "Langfuhren Ost" als SATZUNG beschlossen. §r Das Planunssgebiet wird wie folgt begrenzt: Im Norden: Durch die Baslerstraße Im [...] ig im Sinne des § 75 LBO handelt, wer den aufgrund von § 74 LBO ergangenen Bestandteilen dieser Satzung zuwiderhandelt. §4 Dieser Bebauungsplan tritt mit der ortsüblichen Bekanntmachung nach § 10 BauGB[mehr]

der Stadt Säckingen am 2 5" Jan, i§?i den Bebauungsplan I'lr. 26 " Trottäcker " A'rl"g e n3 als Satzung §1 Der räunliche Geltunqsbere'ich des ilebauunqsqlans ergibt sich aus der Fästräirrng in Teil : [...] l'' - 3' iä.iiörng- där 0ri ii nalfass unq rechtsverti ndli ch. §3 Zr*riderhandlungen gegen diese Satzung können 615 0rdnunqswidrigkeiten ;;;h -§ iii r-so"nrit-eä'löusse seahndet werden' §4 DieseSatzunq[mehr]

2007 die 2. Anderung des Bebauungsplanes Nr. 12 und der örtlichen Bauvorschriften ,,Rhein - Au" als SATZUNG beschlossen. Geqenstand der Anderunq 1. Begründung §2 lnhalt der Anderunq 1. Die Begründung vom 09 [...] Ordnungswidrig i.S. des § 75 LBO handelt, wer den aufgrund von § 74 LBO ergangenen Bestandteilen dieser Satzung zuwiderhandelt. §5 lnkrafttreten Dieser Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften treten mit[mehr]

dieser Satzung nicht nachkommt; 2. entgegen § 10 Abs. 1 dieser Satzung die Kurtaxe von den kurtaxepflichtigen Perso- nen nicht einzieht und an die Stadt abführt; 3. entgegen § 10 Abs. 2 dieser Satzung eine [...] Inkrafttreten und Aufhebung bisheriger Vorschriften (1) Diese Satzung tritt zum 01.01.2017 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die bisherige Satzung der Stadt Bad Säckingen über die Erhebung einer Kurtaxe (K [...] 1 S A T Z U N G der Stadt Bad Säckingen über die Erhebung einer Kurtaxe (Kurtaxe-Satzung) vom 30.01.2017 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i. V. m. §§ 2, 8 Abs. 2 und 43 des K[mehr]

02.2012 den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften Nr. 13 R,,Ortskern Rippolingen" als SATZUNG beschlossen. §1 Das Planungsgebiet wird wie folgt begrenzt: lm Norden: Nordgrenze der Grundstücke [...] g im Sinne des § 75 LBO handelt, wer den auf Grund von § 74 LBO ergangenen Bestandteilen dieser Satzung zuwiderhandelt. §4 lnkrafttreten Dieser Bebauungsplan tritt mit der ortsüblichen Bekanntmachung nach[mehr]

lnhaltsgleich. §3 Zuwiderhandlungen gegen diese Satzung können a}s Ordnungs- wiaiigXeiten näcir § ilZ LBO mit Geldbuße geahndet werden' §"i Dlesa Sat,zung tritt mLt ihrer $äck*ngenr den Bekanntmachung in [...] BEBAUUNGSPLAN Nr' IT.T./2 trBreltet' desi:ar; ,,., ',, , ,i , r'. ..1i:]ü a1g I ",,. -., , .-l ,-,t SATZUNG !:";*r,;.:,,? Walci:i:;;. r.. beschlossen, /5t t 1 l,uftres*#*:'l+§Ä §1 {" tii 'jt {- '., . ,.\ Die[mehr]

dieser Satzung. 2. Bei Leistungen für Gerichte werden die Gebühren entsprechend dem Justiz- vergütungs- und -entschädigungsgesetz (JVEG) erhoben. 3. Soweit Leistungen, die den in dieser Satzung festgelegten [...] Leistungen, die vor Inkrafttreten dieser Satzung beantragt wurden, gilt die bisherige Gutachterausschussgebührensatzung der Stadt Bad Säckingen. § 10 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.11.2021 nach ihrer [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt Bad Säckingen[mehr]

dieser Satzung. 2. Bei Leistungen für Gerichte werden die Gebühren entsprechend dem Justiz- vergütungs- und -entschädigungsgesetz (JVEG) erhoben. 3. Soweit Leistungen, die den in dieser Satzung festgelegten [...] Leistungen, die vor Inkrafttreten dieser Satzung beantragt wurden, gilt die bisherige Gutachterausschussgebührensatzung der Stadt Bad Säckingen. § 10 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.11.2021 nach ihrer [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt Bad Säckingen[mehr]