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29.03.2004 den BEBAUUNGSPLAN UND DIE ÖNTIICNTN BAUVORSCHRIFTEN NT. 12,,RhE|N-AU", 1. Anderung als SATZUNG beschlossen. Geqenstand der Anderunq: 1. Begründung 2. Rechtliche Festsetzungen (Text) 3. Rechtliche [...] Ordnungswidrig i.S. des § 75 LBO handelt, wer den aufgrund von § 74 LBO ergangenen Bestandteilen dieser Satzung zuwiderhandelt. lnkrafttreten Dieser Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften treten mit der[mehr]

Verwaltung des Verbands. Die Regionalversammlung hat unter anderem folgende Rechte: Sie erlässt Satzungen (Rechtsetzung auf kommunaler Ebene), legt den Haushalt fest (Finanzen), entscheidet über die Ordnung [...] tätig. Sie erhalten nur eine Entschädigung für ihren Verdienstausfall und Auslagenersatz. Durch Satzung kann auch eine pauschale Abgeltung durch eine Aufwandsentschädigung vorgesehen werden.[mehr]

in den Verein unterwirft sich das Mitglied den für den Verein geltenden Regelungen, vor allem der Satzung, und verpflichtet sich, die mit der Mitgliedschaft verbundenen Beitragspflichten zu erfüllen. Gl [...] und welche Beiträge von den Mitgliedern zu leisten sind. Hinweis: Es ist empfehlenswert, in die Satzung nur die grundsätzliche Verpflichtung zur Zahlung von Beiträgen aufzunehmen und die Bestimmung der [...] der Höhe der Beiträge einem Vereinsorgan zu überlassen. Genaue Angaben zur Beitragshöhe in der Satzung führen erfahrungsgemäß zu einem erhöhten Aufwand für den Verein, da jede Beitragsanpassung in das V[mehr]

von Strafanträgen Schadenersatzansprüche der Stadt Mitwirkung beim Erlass von Rechtsvorschriften (Satzungen/Verordnungen u.a.) Mitwirkung beim Abschluss von Verträgen Waffenbehörde/ Sprengstoffwesen Aufgaben [...] neben Verkehrsordnungswidrigkeiten im ruhenden und fließenden Verkehr, Verstöße gegen Ortsrecht (Satzungen/Rechtsverordnungen), die Nichtbeachtung von Anzeigeverpflichtungen und Fristen nach dem BMeldeG[mehr]

beteiligen wird. Eine Spende für den Wetterschutz am Verkehrsübungsplatz sei jedoch aufgrund der Satzung nicht möglich. 8 Nach der anteiligen Bezahlung an den Brunnenplatz aus den Wallbacher Verfügungsgeldern[mehr]

Mit Plakaten soll eine Vielzahl von Personen auf Veranstaltungen, Wahlen oder Aktionen hingewiesen werden. Straßen sind in der Regel der Öffentlichkeit gewidmet, dem Gemeingebrauch. Das Anbringen von [mehr]

2021) Satzung der Stadt Bad Säckingen über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften (PDF-Dokument, 2,24 MB, 28.12.2022) Satzung der Stadt Bad Säckingen zur Änderung der Satzung über die [...] Abwasserbeseitigung Satzung der Stadt Bad Säckingen über die öffentliche Abwasserbeseitigung (PDF-Dokument, 590,34 KB, 26.01.2022) Abwassergebührensatzung - Änderung der Satzung von 2021 mit Wirkung ab [...] 11.2020 (PDF-Dokument, 199,28 KB, 09.03.2021) Satzung der Stadt Bad Säckingen über öffentliche Bekanntmachungen (PDF-Dokument, 149,49 KB, 25.10.2022) Satzung der Stadt Bad Säckingen über die Entschädigung[mehr]

02.2012 den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften Nr. 13 R,,Ortskern Rippolingen" als SATZUNG beschlossen. §1 Das Planungsgebiet wird wie folgt begrenzt: lm Norden: Nordgrenze der Grundstücke [...] g im Sinne des § 75 LBO handelt, wer den auf Grund von § 74 LBO ergangenen Bestandteilen dieser Satzung zuwiderhandelt. §4 lnkrafttreten Dieser Bebauungsplan tritt mit der ortsüblichen Bekanntmachung nach[mehr]

Die Stiftungsorganisation wird weitgehend durch die stiftende Person selbst schon in der Satzung festgelegt. Die Stiftung hat keine Mitglieder, wie beispielsweise ein Verein, sondern Organe. Als einziges[mehr]

Organe sind etwa ein Beirat, ein Kuratorium oder beispielsweise ein Präsidium. Sie können durch die Satzung beliebig eingesetzt und mit Kompetenzen ausgestattet werden. Dies ist möglich, solange nicht gegen[mehr]